pro-nrw gewinnt rennen der rechtskonservativen

bei den landtagswahlen in nordrhein-westfalen 2010 erhielt die rechtspopulistische partei pro-nrw 1,4 % der zweitstimmen. sie erhält somit wahlkampfkostenerstattung. die neo-nationalsozialistische npd blieb mit 0,7% unter der 1%-grenze, deren überschreitung zur wahlkampfkostenerstattung berechtigt.

106.932 menschen gaben ihre zweitstimme pro-nrw, welche sich im wahlkampf als rechtskonservative alternative zur cdu präsentierte. andere parteien, welche sich ebenfalls aus diesem wählersegment bedienen wollten, schifften dagegen ab (reps 0,3%; zentrum 0,1%, partei bibeltreuer christen 0,1; bund für gesamtdeutschland 743 stimmen). auf grundlage der nun mehr generierten staatliche mitteln, könnte es pro-nrw, bzw. pro-deutschland, gelingen sich mittelfristig als für rechtskonservative wählbar aufzustellen. zumal laut wahlbefragungen 300.000 ehemalige cdu-wähler nicht zur wahl gegangen sind.

daher sei an dieser stelle auf den artikel „werte ohne hüter“ von  aus der jungle world 38/2009 hingewiesen, in welchem volker weiss die geschichte des deutschen konservatismus nachzeichnet, seine momentane gestalt darlegt

um den deutschen konservatismus steht es schlecht, obwohl er sich mit den jahren als durchaus wandelbar erwiesen hat. eine wirklich konservative partei gibt es nicht mehr und seine letzten wackeren vertreter werden immer radikaler.

und einen ausblick auf eine hinwendung zum faschismus gibt:

das ist also das schicksal des konservatismus: während sich seine bürgerliche variante im liberalismus aufzulösen beginnt, tendieren die verbliebenen antiliberalen konservativen zur radikalität. den rückschritt in vorbürgerliche formen, also den aristokratischen oder den religiösen konservatismus, hat die moderne unmöglich gemacht. es bleibt ein angebot aus autoritärem etatismus, populismus und kapitalistischer ökonomie, das nur noch wenig mit konservatismus gemein hat und zeigt: der letzte ausweg dieser rechten liegt in der modernisierten variante des faschismus. der platz des konservativen wird leer bleiben. der versuch, im 21. jahrhundert eine tatsächlich konservative partei zu gründen, nähme sich derzeit ebenso anachronistisch aus wie die fordistische vollbeschäftigungsrhetorik der linken.

zu mindest im hinblick auf pro-nrw scheint diese analyse zu treffend zu sein.

grüße aus dem eis

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Über schneespuren

Schneespuren, Spuren im Schnee
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